- Geschmacksmusterrecht
- ⇡ Geschmacksmuster.
Lexikon der Economics. 2013.
Geschmacksmusterrecht
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internationales Geschmacksmusterrecht — ⇡ Haager Abkommen; ⇡ Gemeinschaftsgeschmacksmuster … Lexikon der Economics
Geschmacksmuster — Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht. Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines 2 Geschmacksmustergesetz 3… … Deutsch Wikipedia
Geschmackmuster — Ein Geschmacksmuster ist Gegenstand eines gewerblichen Schutzrechts, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht. Ästhetische Gestaltungen sind vom Patent und… … Deutsch Wikipedia
I. Zivilsenat des BGH — Der I. Zivilsenat ist ein Spruchkörper des Bundesgerichtshofs. Es handelt sich um einen von insgesamt derzeit dreizehn (darunter ein Hilfssenat) Senaten, die sich mit Zivilsachen befassen. Inhaltsverzeichnis 1 Besetzung 2 Zuständigkeit 3… … Deutsch Wikipedia
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Werner Pinzger — Paul Emil Rudolf Werner Pinzger (* 12. September 1878 in Reichenbach in Schlesien; † 15. September 1939 in Leipzig) war ein deutscher Reichsgerichtsrat. Leben Bis 1901 studierte er Rechtswissenschaften an den Universitäten Göttingen, Halle und… … Deutsch Wikipedia
Gemeinschaftsgeschmacksmuster — Die Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12.12.2001 über das G. (ABl L 3 vom 5.1.2002) eröffnet die Möglichkeit, für ein ⇡ Geschmacksmuster einen einheitlichen Schutz mit einheitlicher Wirkung für das gesamte Gebiet der EU zu erlangen. Hierin … Lexikon der Economics
Geschmacksmuster — I. Allgemein:Als Vorlage für Massenwaren (gewerbliche Erzeugnisse) verwendbares Muster (Vorlagen für Flächen mit zweidimensionalen Gestaltungen) oder Modell (Vorlagen für dreidimensionale Gestaltungen), das der Gestaltung der äußeren Form dient.… … Lexikon der Economics
Bundesdeutsches Recht — Unter bundesdeutschem Recht wird das positive Recht der Bundesrepublik Deutschland verstanden. Es lässt sich in vier Bereiche unterteilen: Privatrecht: Dieses regelt die Beziehungen der Einzelnen zueinander auf der Grundlage von Gleichheit und… … Deutsch Wikipedia
Eigentumsordnung — Eigentum ist die Verfügungsgewalt über Gegenstände auf rechtlicher Grundlage. Dabei kann es sich wie beim geistigen Eigentum auch um immaterielle vermögenswerte Dinge handeln. Vom Besitz unterscheidet sich das Eigentum dadurch, dass es einen… … Deutsch Wikipedia
